FDP.Die Liberalen
Kreis 4 & 5
Ortspartei Kreis 4 & 5
07.10.2019

Antwort des Stadtrats auf Pfingstweid-Besetzung?

«Da steh ich nun ich armer Tor und bin so klug als wie zuvor...» lässt sich mit den Worten von Goethes Faust trefflich zitieren auf die Antwort des Stadtrats zu den kritischen Fragen unserer Gemeinderätin zur Besetzung Pfingstweid Ende Mai...

Die Besetzung Pfingstweid wurde ohne Einhaltung der strengen Bewilligungsregeln für Veranstaltungen im öffentlichen Raum auf blosse Zusicherung der Einhaltung bestimmter Vereinbarungen durch die Besetzenden "toleriert". In der Antwort auf die schriftliche Anfrage nach dem Partywochenende von Gemeinderätin Elisabeth Schoch setzt nun der Stadtrat die Pfingstweid-Besetzung Hausbesetzungen gleich, bei denen der Gemeinderat von einer sofortigen Räumung absieht. Dem Tolerieren der Besetzung Pfingstweid durch die Stadtregierung soll dadurch ein legales parlamentarisches Mäntelchen umgehängt werden.

Dieses untauglichen Legalisierungsversuches seitens des Stadtrats - Gleichsetzung illegaler Veranstaltung mit Hausbesetzung - nimmt sich nun die Interpellation unserer Gemeinderätin an. Sie fordert eine Gleichbehandlung aller OrganisatorInnen von Veranstaltungen auf öffentlichem Grund.

Wir dürfen gespannt sein auf die Antwort des Stadtrats in spätestens 6 Monaten!